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Posts mit Tag ‘Urteil’


Huch, schon wieder Sonntag? Dann hier, sieben Links. Amazon hat einen Client für seinen Cloud-Dienst "Amazon Cloud Drive" für Windows und Mac veröffentlicht – 5 GB gibt’s dort kostenlos: stadt-bremerhaven.de. Facebook verdient an jedem Nutzer im Durchschnitt 4,34 US-Dollar: netzwelt.de. Windows 8 wird standardmäßig keine DVDs mehr abspielen: gizmodo.de. Facebooks Messenger könnte bald Videochats ermöglichen: de.engadget.com. Aus dem hessischen … weiterlesen

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Ich gebe zu: Der Titel ist vielleicht etwas sperrig, aber im Prinzip geht’s darum. Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass der One-Click-Hoster RapidShare für illegal hochgeladene Dateien erst dann haftet, wenn es einen öffentlichen Download-Link zu diesen gibt. Grund: Erst wenn Dateien öffentlich zugänglich sind, tritt eine Verletzung der urheberrechtlich geschützten Werke ein. Und laut Gericht … weiterlesen

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Ein deutsches Gericht, in diesem Fall das Landgericht Berlin, hat nun einen Teil von Facebook als rechtswidrig verurteilt. Facebooks Funktion "Freunde finden" (facebook.com) und deren Geschäftsbedingungen verstoßen demnach gegen Verbraucherrechte. Das Landgericht Berlin kritisiert im Speziellen, dass Nutzer nicht genügend darauf hingewiesen werden, dass ihr angegebenes Adressbuch vollständig hochgeladen und zu Werbezwecken (Einladungen zu Facebook) … weiterlesen

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Noch gibt es kein Urteil im Fall Megaupload & Kim Schmitz, doch immer noch landen News und Informationen in meinem RSS Reader. Daher hier ein paar Links: Was haben Megaupload-Nutzer rechtlich zu befürchten? lawblog.de hat dieses Thema näher beleuchtet. Scheinbar hat Megaupload vor einigen Jahren YouTube-Videos kopiert, um Nutzer anzulocken. Zitat: "Wir haben jetzt erst 30 Prozent … weiterlesen

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Seit 2005 lief ein Rechtsstreit zwischen der Musikindustrie und dem Heise Zeitschriftenverlag. Nun hat das Bundesverfassungsgericht endgültig eine Beschwerde der Musikindustrie gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes vom April 2011 abgelehnt. In der Klage gegen Heise ging es um einen Link zur Software AnyDVD von Slysoft, die u.a. Kopierschutzmechanismen beim Brennen von DVDs umgehen kann. Ein Artikel von Heise Online (heise.de) enthielt … weiterlesen

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Letzte Woche gab es erneut eine Haftstrafe für einen Mitarbeiter von kino.to. Ein 47-jähriger Mann wurde zu drei Jahren und fünf Monaten verurteilt. Er war zuständig für Server und beschaffte diese u.a. im Ausland, um zuletzt ca. 11.000 Filme anzubieten. Quelle: spiegel.de Besonders war bei diesem Urteil eine spezielle Aussage des Richters: Dieser betonte, dass "Streamen" … weiterlesen

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Letzten Donnerstag wurde erneut ein Mitarbeiter des ehemaligen Video-Streaming-Dienstes kino.to vom Amtsgericht Leipzig verurteilt. Wegen "gemeinschaftlich begangener gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen" (Quelle: heise.de) wurde der Uploader zu einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Mehr zum Urteil und den Hintergründen findet man z.B. unter heise.de.

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Nun hat das Amtsgericht Leipzig auch den Administrator vom ehemaligen Video-on-Demand-Dienst kino.to verurteilt. Drei Jahre Haftstrafe stehen dem 27-Jährigen wegen "gemeinschaftliche[r] gewerbsmäßige[r] Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehr als 1,1 Millionen Fällen" (Quelle: newsecho.de) nun bevor. Für die Betreuung des Nutzer-Forums und das Bereitstellen von Dateien ("Filehosting") habe er in ca. drei Jahren ungefähr eine Viertel Millionen … weiterlesen

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Diese Woche wurde ein 33 Jahre alter Webdesigner zu zweieinhalb Jahren Haft wegen der Mitarbeit an kino.to verurteilt. Wegen "der gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in mehr als 1,1 Millionen Fällen" (Quelle: heise.de) verurteilte ihn das Amtsgericht Leipzig rechtskräftig. Mehr zu diesem Urteil und weiteren Festnahmen gibt’s unter heise.de und spiegel.de.

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